Schlenotronic Computervertriebs GmbH

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Schlenotronic Computervertriebs GmbH
Adam-Opel-Strasse 1
Unternehmenspark Nord
D - 67227 Frankenthal

Vertreten durch:

Wolfgang Schlenstedt

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 6233 - 7706 0
Telefax: +49 (0) 6233 - 7706 10
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Ludwigshafen
Registernummer: HRB 1919Fr

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 812556976

Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken:

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Quelle: www.e-recht24.de 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schlenotronic GmbH (nachfolgend "Schlenotronic")


Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für den Geschäftsverkehr mit privaten und gewerblichen (Unternehmer, Kaufleute und juristische Person des öffentlichen Rechts / öffentlich-rechtliches Sondervermögen, nachfolgend Unternehmer) Kunden. Alle Verträge mit uns erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für alle Bestellungen oder Anfragen von Kunden; der Einbeziehung abweichender Bedingungen widersprechen wir bereits jetzt; diese bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.


2.    Veränderungen an Rechnern - Update und Aufspielen von Software
Beim Kauf eines Rechners oder nach der Erbringung von Serviceleistungen bezieht sich die Gewährleistung auf den dann vorhandenen Zu- stand des Rechners. Wir haften nur für den einwandfreien Betrieb des Systems mit der ursprünglichen oder von uns gepflegten Installation. Sollte der Kunde selbst oder durch Dritte −    die Hardwarekomponenten hinzufügen, entfernen oder verändern,
−    weitere Programme installieren, −    vorhandene Programme entfernen oder verändern oder −    die Systemkonfiguration (Betriebssystem, BIOS, etc) entfernen, verändern −    insbesondere Aktualisierungen (Updates) von Programmen, Betriebssystem, BIOS oder anderen Komponenten aufspielen erlischt die Gewährleistung. Wir weisen darauf hin, dass dadurch das System langsam oder nicht mehr funktionsfähig werden kann, und stellen klar, dass wir dafür keine Haftung übernehmen. Auf Wunsch und Kosten des Kunden werden wir eine Beseitigung vornehmen.


3.    Datensicherung
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde durch regelmäßige Datensicherung dem Verlust von Daten vorbeugen muss. Insbesonde- re vor jedem Aufspielen von Software und/oder jeder Veränderung von Hardware sind Datensicherungen zwingend erforderlich und vom Kunden durchzuführen. Für Datenverlust aufgrund fehlender oder mangelhafter Datensicherung übernehmen wir keine Haftung.


4.    Datensicherheit
Schlenotronic wird – sofern dies zur Ausführung der Kundenaufträge – notwendig ist, Daten sichern und gegebenenfalls auch an Dritte über- mitteln; hierüber setzen wir die Kunden hiermit gemäß §§ 26 I, 43III BDSG in Kenntnis. Daten werden ausschließlich an Dritte weitergege- ben, sofern Schlenotronic hierzu rechtlich verpflichtet ist.


5.    Anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen Schlenotronic und unseren Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit Schlenotronic das Amts- bzw. Land- gericht Frankenthal; die Zuständigkeit bestimmt sich nach dem gemäß GVG maßgeblichen Streitwert.


6.    Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sind, oder später unwirksam werden, berührt dies die Wirk- samkeit der übrigen Klauseln nicht. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt das dispositive Gesetzesrecht.


Besondere Regelungen für Kaufverträge


7.    Angebot
Das Ausstellen von Ware in unserem Shop oder das Übersenden von Werbebroschüren, Mitteilungen über Sonderangebote etc. versteht sich nicht als Angebot im Rechtssinne sondern lediglich als Aufforderung, Schlenotronic ein Angebot zu unterbreiten, es sei denn eine Erklärung ist ausdrücklich als Angebot im Rechtssinne bezeichnet.
8 .    Annahme Wir behalten uns vor, Angebote eines Kunden – je nach Verfügbarkeit der Ware – mit einer Frist von einer Woche anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch Bestätigung der Lieferbarkeit gegenüber dem Kunden.


9.    Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises unser Eigentum.

 

10.    Rücktrittsrecht
Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde den Kaufpreis nicht bis spätestens zwei Wochen nach Übergabe und Über- sendung einer Rechnung bezahlt, falls über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht lieferbar ist. Dem Kunden steht gegen den Herausgabeanspruch lediglich ein Zurückbehaltungsrecht zu, sofern es auf dem- selben Vertragsverhältnis beruht.


11.    Gewährleistung
Unabhängig von nachfolgenden Regelungen bleiben die Regelungen über Schadensersatzansprüche bei Verletzung von Leben, Körper und Ge- sundheit unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir übernehmen für neue Ware die gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Gefahrübergang. Für gebrauchte Ware übernehmen wir gegenüber Verbrauchern eine Gewährleistung von einem Jahr, sofern der Kunde kein Verbraucher ist, übernehmen wir für gebrauchte Ware keine Gewährleistung.
Sofern der Kunde uns um Mängelgewährleistung nachsucht und wir feststellen, dass kein Mangel vorliegt, sind wir berechtigt, dies gemäß un- serer geltenden Serviceentgelte zur Erbringung von Serviceleistungen abzurechnen.


12.    Rügepflicht für Kaufleute
Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, besteht die Rügeverpflichtung im Sinne von § 377 HGB. Der Kunde hat die Ware unverzüglich, jedenfalls binnen einer Woche, zu untersuchen. Offene Mängel sind uns binnen 10 Tagen anzuzeigen, nach Ablauf der 10 Tage ist die Gel- tendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.


13.    Haftungsbegrenzung
Unbeschadet der Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir für sonstige Schäden ausschließlich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung wird gegenüber Unternehmern und Kaufleuten auf voraussehbare Schäden begrenzt.


14.    Fälligkeit des Kaufpreises
Der Kaufpreisanspruch ist sofort nach Abschluss des Kaufvertrages fällig, wir räumen dem Kunden jedoch eine Zahlungsfrist von zwei Wochen nach Fälligkeit ein.


15.    Aufrechnungsverbot
Gegen unsere Ansprüche ist die Aufrechnung nur zulässig, sofern die aufrechenbare Forderung rechtskräftig festgestellt oder unstreitig ist.


16.    Mahnkosten
Sollte der Kunde den Kaufpreis nach der unter 11. benannten Zahlungsfrist noch nicht bezahlt haben, können wir unbeschadet unseres Rechts vom Vertrag zurückzutreten, unseren Anspruch beim Kunden anmahnen. Hierfür werden wir pauschale Mahnkosten in Höhe von Euro 5,00 berechnen, die vom Kunden zu tragen sind.


17.    Herstellergarantie / Vor-Ort-Service des Herstellers
In manchen Fällen gewährt der Hersteller eines Produktes ein gesondertes Garantieversprechen ("Herstellergarantie"). Hierbei handelt es sich um ein Angebot des jeweiligen Herstellers. Rechte aus der Herstellergarantie kann der Kunde ausschließlich gegen den jeweiligen Her- steller geltend gemacht werden. Aus einer Herstellergarantie ist Schlenotronic nicht verpflichtet. Das Gleiche gilt bei einem Vor-Ort-Service der durch einen Hersteller erbracht wird und der im Angebot als solcher bezeichnet ist (z.B. "3 Jahre Dell Pro Support"). Bei solchen vertraglichen Zusatzangeboten werden wir eingehende Reklamationen unverzüglich an den jeweiligen Hersteller weiterleiten. Die Leistungserbringung schuldet jedoch ausschließlich der jeweilige Hersteller. Mögliche Ansprüche wegen Schlechtleistung oder Schadensersatz, die sich auf die Herstellerleistung beziehen, kann der Kunde ausschließlich beim Hersteller geltend machen.
Besondere Regelungen für Serviceverträge


18.    Leistungsbeschreibung
Schlenotronic erbringt die nachfolgend aufgezählten Serviceleistungen, wobei klargestellt wird, dass die jeweilige Leistungsart auf Grundlage eines Dienstvertrages erbracht wird:
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19.
Die Installation von Software / Einrichten von Einzelsystemen Das Einrichten und Verwalten von Netzwerken Reparatur- und Wartungsleistungen Datensicherungsdienste
Vertragsschluss
Wir informieren auf der Internetseite und in Broschüren über die von uns angebotenen Dienstleistungen. Bei diesen Informationen handelt es sich nicht um Angebote im Rechtssinne. Dem Kunden bleibt vorbehalten, uns ein Angebot über das Erbringen von Serviceleistungen zu un- terbreiten. Wir werden das Angebot im Hinblick auf freie Kapazitäten prüfen und anschließend die Annahme schriftlich, in elektronischer Form oder per Fax bestätigen.


20.    Besonderheiten für Installation und Wartung von Einzelsystemen / Netzwerken
Der Kunde hat die uneingeschränkte Betriebsfähigkeit des Systems zu gewährleisten. Sollte aufgrund eines Defektes bereits zum Installati- onszeitpunkt keine erfolgreiche Installation möglich sein, so wird die bis dahin erbrachte Serviceleistung dennoch in Rechnung gestellt. Wir werden uns mit dem Kunden in Verbindung setzen und – sofern der Kunde dies wünscht – den vorhandenen Defekt auf Kosten des Kunden beseitigen.
Der Kunde hat vor Inanspruchnahme unserer der Serviceleistungen sämtliche auf dem System befindliche Daten zu sichern. Wir haften– so- fern nicht gesondert vereinbart – nicht für Datenverlust. Sofern der Kunde eine Datensicherung wünscht, handelt es sich hierbei um eine ge- sondert zu vergütende Leistung, dies gilt insbesondere, wenn für das Einrichten eines Systems eine pauschale Vergütung vereinbart wurde. Verzögerungen, welche aufgrund von defekter Hardware entstehen, sind gesondert zu vergüten.
Der Kunde hat für den Fall der Inanspruchnahme von Datensicherungsdiensten zu gewährleisten, dass das System ohne Einschränkungen be- triebsfähig ist. Ferner hat er für ausreichende Sicherungsmöglichkeiten (in Form des Bereithaltens ausreichender Kapazität oder zusätzlicher Sicherungsdatenträger) zu sorgen. Zusätzliche Arbeit, welche darauf zurückzuführen ist, dass eine Datensicherung mit dem vorhandenen Sys- tem nicht möglich ist, hat der Kunde gesondert zu vergüten.


21.    Fernzugriff auf das System des Kunden
Die Wartung kann als sogenannte Fernwartung erfolgen. Hierbei wird die Wartung aus unserem Hause unmittelbar im System des Kunden vorgenommen und ist daher kostengünstiger als eine Wartung vor Ort. Hierfür hat uns der Kunde den Zugang zu seinem EDV-System und des- sen Inbetriebnahme zu ermöglichen.


22.    Abwerbeverbot - Vertragsstrafe
Der Kunde verpflichtet sich, vor Ablauf von zwölf Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit des Kunden mit Schlenotronic keine Ar- beitnehmer von Schlenotronic die im Rahmen der Zusammenarbeit für uns beim Kunden tätig waren, einzustellen oder mit diesen auf ande- rer Basis (z.B. als freier Mitarbeiter oder selbständiger Unternehmer) zusammenzuarbeiten. Für den Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von drei Bruttomonatsgehältern des betreffenden Arbeitnehmers.


23.    Haftungsbegrenzung
Wir übernehmen für die Wartung oder die Reparatur von Systemen grundsätzlich keine Haftung, insbesondere nicht für einen möglichen Be- triebsausfallschaden. Etwas anderes gilt, sofern ein Schaden auf unsere Arbeiten ursächlich zurückzuführen ist und uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, hierfür haften wir in vollem Umfang.


24.    Gewährleistung
Wir übernehmen insbesondere keine Gewährleistung für die dauerhafte Lauffähigkeit des Systems. Unsere Leistung versteht sich als Bemü- hung um Fehlerbehebung, ein Erfolg im Sinne einer Fehlerbehebung ist ausdrücklich nicht geschuldet. Sofern Folgetermine notwendig wer- den, da ein Fehler nicht behoben werden kann, sind diese gesondert zu vergüten.


25.    Reaktionszeit
Sofern keine Reaktionszeit ausdrücklich vertraglich zugesagt ist, bemühen wir uns im Rahmen unserer Kapazitäten ein angezeigtes Problem zu lösen. Da wir jedoch nur begrenzte Kapazitäten haben, kann es sein, dass die Reaktionszeit länger ist, als vom Kunden gewünscht.


26.    Abrechnung
Wir haben verschiedene Abrechnungsmodelle; die Abrechnung erfolgt entweder pro Stunde, pro Manntag oder gemäß einer individuell zu vereinbarenden Servicepauschale. Die Höhe der jeweiligen Vergütung für die Zeiteinheiten ist individuell zu vereinbaren, weiterhin ob nach Stunden oder Manntagen abgerechnet wird. Für den Fall der Abrechnung nach Stunden berechnen wir die erste Stunde in jedem Fall voll, im Anschluss erfolgt eine Abrechnung nach angefangenen Viertelstunden. Für den Fall der Abrechnung nach Manntagen beträgt die Mindestab- nahmemenge 1⁄2 Manntag pro Kalendertag. Sofern eine geringere Menge in Anspruch genommen wird, sind wir berechtigt, jeden angefangenen 1⁄2 Manntag voll abzurechnen. Schlenotronic bietet sogenannte Prepaid Tarife an, bei welchen die Kosten aufgrund leichterer Kalkulations- möglichkeiten günstiger sind. Hierbei kann der Kunde sich entscheiden, ein Kontingent im Voraus für einen vordefinierten Zeitraum zu bu- chen. Nach Ablauf des Zeitraumes verfällt das gekaufte Guthaben. Vier Wochen vor Ablauf der Zeitspanne wird der Kunde über den möglichen Verfall in Textform informiert; ihm wird die Möglichkeit eingeräumt, das vorhandene Guthaben abzurufen, allerdings muss er das Abrufen je- denfalls eine Woche im Voraus anmelden.


27.    Fahrtkosten
Für eine Fahrt zum Kunden sind wir berechtigt, dem Kunden entweder jeden gefahrenen Kilometer mit Euro 0,30 in Rechnung zu stellen, oder im Voraus eine Fahrtpauschale zu vereinbaren. Zusätzlich zu den Fahrtkosten trifft den Kunden im Falle der Abrechnung nach Stunden die Pflicht, für die Fahrt die Hälfte des vereinbarten Stundensatzes als Aufwand für die Fahrt zu berechnen.


28.    Abnahmeprotokoll
Für jede Serviceleistung wird ein Abnahmeprotokoll erstellt. In dem Serviceprotokoll werden sämtliche zusätzlich getroffenen Abreden schriftlich vermerkt. Außerdem hat der Kunde zu vermerken, ob die Leistung ordnungsgemäß erbracht wurde.
 

 

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